05.11.2019
FREIE WÄHLER schärfen ihr eigenes Profil - Bezirksvorsitzende Tanja Schweiger zieht eine positive Bilanz

Zur Bezirksversammlung trafen sich die Delegierten der Oberpfälzer FREIEN WÄHLER in der „Oberpfalzhalle“ der Stadt Schwandorf.


Die Bezirksvorsitzende der FREIEN WÄHLER in der Oberpfalz und Landrätin vom Landkreis Regensburg, Tanja Schweiger, begrüßte die Delegierten der Orts- und Kreisverbände und begann mit einer Schweigeminute sowie einem Nachruf für den am 21.10.2019 viel zu früh verstorbenen, Dr. Klaus Schwinger. Dabei ging sie auf seine Bemühungen, die FREIEN WÄHLER als Partei im Kreis Amberg-Sulzbach und der Oberpfalz zu etablieren, ein.
Die FREIEN WÄHLER waren zutiefst bestürzt über seinen viel zu frühen Tod mit nur 60 Jahren.

Eigene Note bei der Regierungsarbeit in München
Eine bürgernahe Sachpolitik und dem Ohr zur Basis der FREIEN WÄHLER sind für die aktuelle Regierungsarbeit in München der Schlüssel zum Erfolg.
Als FREIE WÄHLER sind wir nun im Landtag etabliert, aber nun sei es sehr wichtig, seine „eigene Noten“ mit sachlich fundierten Themen in der Regierungsarbeit einzubringen und Flagge zu zeigen, um die von Ideologischen Entscheidungen verursachte Spaltung zwischen Stadt und Land sowie den Landwirten zu verhindern.
Im Landkreis Regensburg gibt es z.B. gemeinsam mit den Landwirten einen runden Tisch, um an einem „grünen“ Landkreis zu arbeiten und dies ist ein gutes Beispiel dafür, von Anfang an eine Spaltung zu vermeiden.

Oberpfalz fährt bestes Ergebnis zur Europawahl ein

Rückblickend auf die vergangene Europawahl stellt die Vorsitzende fest: „Zur Europawahl haben wir in fast allen Regierungsbezirken Bayerns zugelegt, freuen uns aber, in der Oberpfalz das stärkste Ergebnis in Bayern eingefahren zu haben. Weit weg von ideologischen Debatten, stehen die FREIEN WÄHLER für eine bodenständige und bürgernahe Politik“. Besonders freut sich die Landrätin, dass ihre geschätzte ehemalige Landtagskollegin Ulrike Müller wieder in das Europäische Parlament eingezogen ist und mit dem Hessen Engin Eroglu Verstärkung aus den Reihen der FREIER WÄHLER erhält.

Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) für ALLE Bürger
Der ÖPNV ist in der Oberpfalz ein wichtiges Thema und schon immer ein zentrales Anliegen der FREIEN WÄHLER, bevor es im vergangenen Jahr durch extreme Fundamentalforderungen zum großen Diskussionsthema in der Klimaschutzdebatte wurde. Der ÖPNV müsse bezahlbar bleiben und dürfe nicht aufgrund von Gesetzgebungsverfahren auf Bundes- oder Landesebene auf die Landkreise und Kommunen abgewälzt werden. Zum Teil ist es bereits jetzt schon in der Oberpfalz günstiger, als vor der „365-Euro-Ticket“ Offensive des Ministerpräsidenten Markus Söder. Hier muss unbedingt darauf geachtet werden, dass es auch hier nicht zu einer Spaltung zwischen Stadt und Land führt. Als bürgerliche Kraft der Mitte werden wir diese Spaltung niemals zulassen.

Dezentrale Energiewende
Seit 2010 ist die dezentrale Energiewende basierend auf erneuerbaren Energiequellen eine zentrale Forderung seitens der FREIEN WÄHLER.
Weit vor der aktuellen Klimaschutzdebatte, waren hier die FREIEN WÄHLER mal wieder mit diesem Thema der Zeit voraus. Man muss aktuell nur an die vielen Dachflächen denken, die unbenutzt sind, auch bei öffentlichen Gebäuden. So fehlt es oftmals nur daran, politische Anreize zu setzen. Mit unseren Energieminister Hubert Aiwanger packt endlich jemand die Energiewende an und redet nicht nur darüber.
Somit wollen wir die unnötigen Stromtrassen, vor allem aber den SüdOst-Link verhindern und daher hat sich die Vorstandschaft der FREIEN WÄHLER Oberpfalz einstimmig dazu entschlossen, die Studienarbeit von Prof. Dr. Lorenz JARASS, koordiniert durch die Rechtsanwaltskanzlei Baumann, finanziell zu unterstützen.
Wichtig war auch bei dieser Entscheidung, dass die Rechtsanwaltskanzlei Baumann Kommunen berät und vertritt die vom überdimensionierten Netzausbau betroffen sind.
Es wäre nicht das erste Mal, dass die FREIEN WÄHLER bei einem Thema Recht behalten würden, obwohl aktuell viele andere Parteien und Akteure daran zweifeln bzw. von Lobbyzwängen beeinflusst sind.

Als letzten Punkt der Versammlung wurde ein Vortrag zum Thema „Power-to-Gas: Wie das Energienetz grün wird“ durch Thomas Heller abgehalten.
Heller ist in der technischen Projektleitung eines großen Unternehmens für BioPowertoGas tätig und führte im Anschluss eine konstruktive Diskussion, die im Nachklang als sehr zielführend für alle Teilnehmer angesehen wurde.