27.01.2020
Leitbild für die Kommunalwahl 2020

FREIE WÄHLER in der Gemeinde Ursensollen erarbeiten Leitbild für die Kommunalwahl 2020

Der Bürgermeisterkandidat und die Kandidatinnen und Kandidaten der FREIEN WÄLER für den Gemeinderat verabschiedeten in einer Klausur ihr gemeinsam erarbeitetes Leitbild zur weiteren Entwicklung der Gemeinde Ursensollen für die kommenden Jahre.

Ein Leitbild mit 19 Punkten wurde erarbeitet, welches in den kommenden Wahlveranstaltungen vorgestellt wird. Die Themenfelder sind vielseitig und reichen von der Jugend- bis zur Seniorenarbeit, von Breitband bis zur Biodiversität, von Vereinsförderung bis zum Ehrenamt, um nur auszugsweise darauf einzugehen.

Albert Geitner und sein Team werden sich und ihr Leitbild in 4 Wahlveranstaltungen vorstellen und sich den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen. Dabei werden gerne auch Anregungen aufgenommen.

Termine für die Wahlveranstaltungen sind:
Donnerstag, 13.02.2020 in der Burgschänke Heimhof
Freitag, 21.02.2020 im Gasthof Erlhof in Erlheim
Donnerstag, 27.02.2020 im Gasthaus Niebler in Hohenkemnath
Freitag, 28.02.2020 im Gasthaus Reif in Ursensollen
Beginn jeweils um 19.30 Uhr

Im Rahmen der Klausur wurden auch die jüngst veröffentlichten Inhalte der Berichterstattung der CSU - Fraktion hinterfragt.

Fraktionssprecher Horst Lihl ging wie folgt kurz darauf ein:
Zum Thema Vereinsförderung fügte er an, dieses Thema haben alle Fraktionen auf dem Schirm. Dieses sei bei weitem kein Alleinstellungsmerkmal der CSU. Vielmehr sei es den FREIEN WÄHLERN zu verdanken, dass es in der Gemeinde überhaupt eine Jugend- und Vereinsförderung gäbe. Weiter fügte er die kostenlose Nutzung der Sporthalle und auch anderer öffentlicher Einrichtungen an, was nicht in allen Gemeinden im Landkreis selbstverständlich sei. Der Kulturausschuss habe über die Fraktionsgrenzen hinweg die Nutzungsgebühren für den Kubus und das Atrium gemeinsam zur Abstimmung vorgeschlagen. Betrachte man den dafür gebotenen Service, einschließlich Endreinigung, stünden die Nutzungsgebühren in einem sehr adäquaten Verhältnis für die in der Gemeinde ansässigen Vereine.

In der Vergangenheit wurde die Vereinsförderung auch immer wieder an die aktuellen Gegebenheiten angepasst. Zuletzt im Jahr 2019 auf einen Antrag der SPD-Fraktion hin. Lihl verdeutlichte auch, dass die CSU sowohl bei Veranstaltungen als auch in der Presse falsche Zahlen veröffentlichte. Die von Herrn Kuchenbecker in den Raum gestellte Investitionsgrenze in Höhe von 5000 Euro gäbe es nicht. Fakt sei nach gültiger Vereinsförderung: Investitionen die höher als 4000 Euro seien, werden von der Gemeinde mit 10 % bezuschusst. In begründeten Einzelfällen werden auch geringere Investitionen bezuschusst.

Zum Thema HVO fügte Lihl an: Diese Einrichtung sei ein Glücksfall für die Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde. Wenn die HVO ein eigenes Auto für Ihre wertvollen Dienste als wichtig erachten, werden sich die FREIEN WÄHLER dafür einsetzen, dass dieses Auto auch über die bisherige Förderhöhe hinaus bezuschusst werde. Sobald ein Antrag des Fördervereins HVO zur Beschaffung eines eigenen Autos vorliege, werde dieser von den FREIEN WÄHLER Unterstützung finden.

Auch der Ortstermin mit Bundestagsabgeordneten Alois Karl bezüglich des Lärmschutzes an der Autobahn wurde angesprochen.
Bei dem Treffen handelte es sich nicht um ein von der Gemeinde aktuell initiiertes Gespräch. Dieses Thema wurde bereits vor Langem von der Gemeinde angepackt. Es haben bereits mehrere Treffen mit Fachbehörden stattgefunden. Von Seiten der FREIEN WÄHLER wurde als praktikable Lösung eine abschnittsweise Geschwindigkeitsbeschränkung auf der Autobahn in den Nachtstunden angeregt, wie z. B. auf der A3 auch üblich. Dies wäre eine baulich relativ einfach umzusetzende und raumwirksame Maßnahme und würde eine deutliche Verbesserung bewirken, bis vielleicht in ferner Zukunft partiell wirksame Lärmschutzwälle entstehen können.

Ein anvisiertes Baugebiet hinter der Tankstelle, wie in der Berichterstattung angesprochen, gibt es nicht. Dies war noch nie ein Thema im Gemeinderat. Die Gemeinde verfügt hier auch über keinerlei Flächen.

Albert Geitner und die Kandidatinnen und Kandidaten waren sich einig: Wir FREIEN WÄHLER legen auch in Zeiten der Wahlwerbung wert auf fachlich und sachlich richtige Informationen an die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde.